Arbeitsgemeinschaft    Lampertheimer      Altrhein



NEWS

Bundesverkehrsministerium macht Weg zur

Altrheinentschlammung frei

 

 Wichtiger Zwischenschritt erreicht

 

Gute Neuigkeiten aus Berlin. „Es gibt einen nächsten und wichtigen Schritt hin zum Erhalt des Lampertheimer Altrheins im Sinne von Natur, Wassersportlern und Motorbootsportfreunden. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat auf meine Initiative hin den Lampertheimer Altrhein als Vermerk in den Bundeshaushalt 2020 aufgenommen“, so Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Damit erkennt der Bund nicht nur den Handlungsbedarf am Altrhein sondern auch seine Bereitschaft zur finanziellen Unterstützung ausdrücklich an.

 

In einem Gespräch zwischen Vereinsvertretern und Lambrecht im vergangenen September, initiiert von Marius Schmidt (SPD), hatte die Bergsträßer Bundestagsabgeordnete ihre Unterstützung für das Anliegen abermals signalisiert. Sie war es denn auch, die die notwendigen Argumente den Mitgliedern des Haushaltsausschusses zur Verfügung stellte.

 

Seit der Bereinigungssitzung ist nun klar: Der Lampertheimer Altrhein ist in den Haushaltsvermerk 12 in den Haushalt 2020 des Bundesverkehrsministerium aufgenommen worden. Ohne diesen Eintrag wäre eine Finanzierung der Entschlammung nicht machbar gewesen. Nun jedoch ist der Bund in der Lage, die Kosten für Ablöse und Finanzierungsbeiträge zur Erhaltung der Gewässer zur Hälfte zu übernehmen. Zusätzlich ist es möglich, Kosten für Gutachten und Untersuchungen komplett durch den Bund übernehmen zu lassen. „Voraussetzung für die Beteiligung des Bundes an den Erhaltungsmaßnahmen ist die anschließende Übernahme des Gewässers durch die Stadt Lampertheim. Damit gehört der Lampertheimer Altrhein zu nur neun Gewässern bundesweit, für die der Bund eine solche Beteiligung an Gutachten und Entschlammungsmaßnahme zusichert“, so Lambrecht.

 

Damit ist im Projekt „Entschlammung Lampertheimer Altrhein“ ein erster, wichtiger Meilenstein erreicht worden.

 

Christine Lambrecht sprach in diese Zusammenhang allen beteiligten Vereinen und Interessengruppen, wie der Altrheininitiative, dem Projektbeirat Lampertheimer Altrhein, der Agenda 21, Arbeitsgemeinschaft Lampertheimer Altrhein – ALA, ihren Dank für den jahrelangen Einsatz zum Erhalt der Bundeswasserstrasse Lampertheim Altrhein aus.


 

 

Warum gibt es die ALA?

 

Die ALA, Arbeitsgemeinschaft Lampertheimer Altrhein,

bestehend aus Wirtschafts- und Verkehrsverein e.V.

Lampertheim und dem Fährverein Nibelungenland e.V.

setzt sich für die Entschlammung des Lampertheimer

Altrhein zwischen Altrhein-km 2,6 (Fretter Loch) und

Altrhein-km 4,75 (Ende der Bundeswasserstrasse ) ein.

 

 

 

Ziel der ALA

 

war von Anfang an, die rechtliche Verantwortung des

Bundes für unseren Altrhein final zu klären, da die Stadt

Lampertheim nach Angaben von Verwaltung und Stadt-

parlament den Unterhalt des Altrheins aus eigenen Mitteln nicht leisten kann.

Der ALA ist bewußt, daß die Gesetze unter Umständen

den Bund nicht zwingen können, am Altrhein tätig zu

werden. Deshalb soll die finale rechtliche Klärung für

Rechtssicherheit und Alternativen sorgen.

 

 

Arbeitsweise:

 

Die ALA arbeitet von Anfang an transparent für Alle,

wie die Altrhein-Initiative, die Franktionen im Stadtparlament, die städtische Verwaltung und die Öffentlichkeit und steht mit Rat und Tat allen an dieser Aufgabe Beteiligten zu Verfügung.